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Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

Leistungsbeschreibung

Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen dienen der Verkehrsregelung. Sie werden behördlich angeordnet und sind vom Verkehrsteilnehmer zu beachten. Auch befristete Anordnungen von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind möglich.

Verkehrszeichen und -einrichtungen dürfen jedoch grundsätzlich nur bei zwingendem Erfordernis angeordnet werden.

Zu den Verkehrszeichen zählen:

  • Verkehrsschilder,
  • Straßenmarkierungen,
  • Licht­technische Anzeigen (beispielsweise Wechselverkehrszeichenanlagen).

Verkehrseinrichtungen sind:

  • Schranken,
  • Sperrpfosten,
  • Parkuhren,
  • Park­scheinautomaten,
  • Geländer, Absperrgeräte,
  • Leiteinrichtungen,
  • Blinklicht- und Licht­zeichenanlagen („Ampeln“).

Sämtliche Verkehrszeichen sind im Verkehrszeichenkatalog (VZKat) vermerkt.

Spezielle Hinweise - Stadt Lübeck

Die Straßenverkehrsbehörde prüft / erteilt  die Genehmigung zum Auftstellen von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen.

Das Aufstellen und die Wartung / Reparatur erfolgen durch den Bereich Stadtgrün und Verkehr. Schadensmeldungen können über das Kontaktformular  oder per Mail an stadtgruen.verkehr@luebeck.de erfolgen.

Für das Aufstellen sowie die Wartung von Parkuhren und Parkscheinautomaten ist die KWL Lübeck zuständig. Telefon: +49 (0)451 - 79888-0 , Telefax: +49 (0)451 - 79888-44 , Email: info@luebeck.org

Haltverbotszone bei Möbelumzug:
Soll ein Möbelumzug in einem Bereich der Hansestadt Lübeck durchgeführt werden, in dem aufgrund hohen Parkdrucks dafür eine Haltverbotsregelung erforderlich wird, kann die Abteilung Straßenverkehrsbehörde auch dabei behilflich sein. Weitere Informationen und die entsprechenden Ansprechpartner hierzu entnehmen Sie bitte dem Flyer.
 

An wen muss ich mich wenden?

An die Straßenverkehrsbehörden oder (bei Straßenbauarbeiten) an die Straßenbaubehörden. Für Bahnübergänge bestehen zudem Zuständigkeiten der Bahnunternehmen.

Straßenverkehrsbehörden sind je nach Zugehörigkeit der Straße (zum Beispiel Gemeinde-, Landes-, Bundesstraße):

  • der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein, Betriebssitz Kiel,
  • die Kreise und kreisfreien Städte,
  • die Städte und Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern,
  • die amtsfreien Städte und Gemeinden mit bis zu 20.000 Einwohnern sowie die Ämter bei Anordnungen
    • über das Halten und Parken,
    • zur Verhütung außerordentlicher Schäden an Gemeindestraßen,
    • im Zusammenhang mit örtlich begrenzten Veranstaltungen nach § 29 Abs. 2 Straßenverkehrs-Ordung (StVO),
    • im Zusammenhang mit örtlich begrenzten Arbeiten im Straßenraum.

Straßenbaubehörden sind diejenigen Behörden, welche die Aufgaben der beteiligten Träger der Straßenbaulast nach den gesetzlichen Vorschriften wahrnehmen.

Welche Gebühren fallen an?

Spezielle Hinweise - Stadt Lübeck

Die Gebühren für die Anordnung des Haltverbots bzw. die Genehmigung betragen je Umzug (Dauer des Umzuges 1-2 Tage)
• für eine Adresse 30,00 Euro
• für zwei Adressen 35,00 Euro (zusammenhängender Umzug innerhalb Lübecks)
• für drei Adressen 40,00 Euro (zusammenhängender Umzug innerhalb Lübecks)

Welche Fristen muss ich beachten?

Spezielle Hinweise - Stadt Lübeck


Der Antrag auf Einrichtung einer Haltverbotszone für einen Möbelumzug sollte mindesten 14 Tage vor dem Umzugstermin gestellt werden.

Rechtsgrundlage

  • § 5 b Straßenverkehrsgesetz (StVG),
  • Straßenverkehrs-Ordnung (StVO).

Anträge / Formulare

Spezielle Hinweise - Stadt Lübeck


Informationen sowie einen Antrag zur Errichtung einer Haltverbotszone für einen Möbelumzug finden Sie hier.

Was sollte ich noch wissen?

Nach § 5 b Abs. 1 StVG sind die Kosten für Verkehrszeichen und -einrichtungen grundsätzlich vom Straßenbaulastträger zu tragen. Abweichend hiervon ergeben sich insbesondere aus § 5 b Abs. 2 - 6 StVG sowie § 51 StVO (zum Beispiel Kostentragung durch die Antragsteller bei touristischen Hinweiszeichen) andere Regelungen.

Weitere Informationen zu Verkehrszeichen und Symbolen finden Sie aus den Internetseiten der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt).

Zuständige Stelle:

5.660.13 Straßenverkehrsbehörde

Anschrift

Mühlendamm 12
23539 Lübeck

Fax

+49 451 122-6696

Öffnungszeiten

Mo, Di 8 bis 14 Uhr
Do 8 bis 18 Uhr
Fr 8 bis 12 Uhr

(0451) 115 – Ihre Behördennummer

Montag bis Freitag 7 bis 19 Uhr

Sie sind nach Lübeck gezogen und haben das Auto noch nicht umgemeldet? Sie haben Fragen zu Trauung, Elterngeld oder Hausbau? Wo bekomme ich meinen Reisepass?

Dafür gibt es in Lübeck eine Telefonnummer, die alles weiß: (0451) 115 – die einheitliche Behördennummer